Besitzstörungsklage

Beiträge zum Thema Besitzstörungsklage

Die auf Prozessfinanzierung spezialisierte JUFINA mit Vorstand Stefan Schleicher hat zusammen mit der Ottakringer Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) einen ersten Lösungsvorschlag ausgearbeitet. | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Parkplatz-Abzocke
Idee aus Ottakring soll Masche bundesweit beenden

Seit Monaten ist die Masche der "Parkplatz-Abzocker" auch in Wien bekannt. Manchmal weist ein kleines Schild darauf hin, dass man auf einem Gelände nicht parken darf - nur wenige Minuten führen dann zu Besitzstörungsklagen um mehrere hundert Euro. Jetzt soll ein Vorschlag aus Ottakring dieses Problem zumindest teilweise lösen. WIEN/OTTAKRING. Viele Wienerinnen und Wiener kennen das Problem: Man parkt wenige Minuten auf einem Gelände und übersieht das kleine Schild mit der Aufschrift "Parken...

  • Wien
  • Kevin Gleichweit
Die Polizei leistete umgehend Erste-Hilfe, die Berufsrettung übernahm die weitere Versorgung. In der Klinik verstarb der Gefundene jedoch. (Symbolfoto) | Foto: MeinBezirk.at
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News aus Wien
Mysteriöser Todesfall, ESC-Austragung & Besitzstörungsklagen

Was hast du am Montag, 19. Mai 2025, in Wien verpasst? Das waren die Schlagzeilen des Tages: In Wien gefundener Schwerverletzter gestorben, Zeugen gesucht Wien will Eurovision Song Contest 2026 austragen ÖAMTC sieht bei Besitzstörungsklagen Politik gefordert Traditionsreiche Buchhandlung Stöhr schließt nach 46 Jahren Kleine Dachse und Füchse in einer WG im Wiener Tierschutzhaus Nobelpreisträgerin Katalin Karikó erhält Ehrendoktorwürde Kulinarischer Ritt vom "Landtmann" zur Hofreitschule Großer...

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  • MeinBezirk Wien
Angesichts der drastisch in die Höhe gegangenen Fälle – vor allem in Wien – fordert der ÖAMTC gesetzliche Maßnahmen gegen missbräuchliche Besitzstörungsklagen. (Archiv) | Foto: Arnulf Aichholzer
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Anstieg in Wien
ÖAMTC sieht bei Besitzstörungsklagen Politik gefordert

Angesichts der drastisch in die Höhe gegangenen Fälle – vor allem in Wien – fordert der ÖAMTC gesetzliche Maßnahmen gegen missbräuchliche Besitzstörungsklagen. "Mit dem klassischen Besitzschutz im Sinne des Gesetzgebers hat das nichts mehr zu tun", so der Mobilitätsclub. Aktualisiert am 19. Mai um 18.31 Uhr. WIEN. Immer wieder berichten Wienerinnen und Wiener von erhaltenen Besitzstörungsklagen, weil sich diese für eine kurze Zeit mit ihrem Fahrzeug auf einem Parkplatz aufgehalten haben, der...

Die Anwaltskanzlei von Wolfgang Schöberl meint, die Klagen bei der Quellenstraße 92 waren gar nicht rechtens. | Foto: Wolfgang Schöberl
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Besitzstörung
100 Anzeigen in der Quellenstraße könnten unzulässig sein

Die Anzeigen in der Quellenstraße 92 könnten gar nicht legitim gewesen sein. Ein Anwalt meint, es hätte gar keine Besitzstörung stattfinden können. WIEN/FAVORITEN. MeinBezirk berichtete in der Vergangenheit von Aufregung um parkende Autos in der Quellenstraße 92 (mehr dazu unten). Hier stellten Autofahrerinnen und Autofahrer bei Besorgungen gerne mal ihre Autos kurz in einer Einfahrt ab, was den Eigentümern bei der Adresse gar nicht gefiel. Deshalb folgten etwa 100 Anzeigen auf Besitzstörung...

Obwohl der "PV22" untersagt wurde, das Modell weiterhin so durchzuführen, häufen sich aktuell wieder die Besitzstörungsklagen in der Hasnerstraße 128. Dieses Mal im Namen einer anderen Firma. | Foto: Arnulf Aichholzer
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Kein Ende
Ottakringer "Parkplatz-Abzocke" geht auf einmal doch weiter

Der Tankstelle in der Hasnerstraße 128 wurde unlängst per gerichtlichem Vergleich untersagt, aus Besitzstörungsklagen ein Geschäftsmodell zu machen. Faktisch genutzt hat dies jedoch recht wenig. Denn dank eines vermeintlichen Tricks geht das Vorgehen unter neuem Namen weiter. WIEN/OTTAKRING. Anfang Februar freute sich der Bezirk zu berichten, dass eine vermeintliche "Parkplatz-Abzocke" vor einer Tankstelle in der Hasnerstraße 128 ein Ende hatte. Denn wer sich zuvor auf die Geschäftsfläche der...

Parkplätze  | Foto: pixabay
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Falschparken, Besitzstörungsklage
Doppelte Geldstrafen für Falschparken

Die Besitzwacht GmbH verschickt aktuell Rechnungen an Personen, die auf Privatparkplätzen geparkt haben und zuvor bereits mit einer drohenden Klage konfrontiert wurden. Dies wurde von der Arbeiterkammer Tirol (AK Tirol) bekannt gegeben. Zahlung des ersten PauschalbetragsTIROL. Eine Wiener Anwaltskanzlei hatte zunächst einen Pauschalbetrag von 399 Euro gefordert, um eine Klage zu verhindern. Die betroffenen Personen bezahlten diesen Betrag, um die Angelegenheit zu klären. Doch Monate später...

Neben dieser Apotheke in Klagenfurt sind mehrere Stellplätze als "Privatparkplatz" gekennzeichnet. Wer hier neben den Parkflächen der Apotheke parkt, muss mit einer "Strafe" und einer Anzeige rechnen. Zumeist wird in solchen Fällen mit einer Besitzstörungsklage gedroht. | Foto: MeinBezirk.at
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Rechtsexperten informieren
Privatparkplätze: Abzocke ja oder nein?

Beschilderung und Kennzeichnung rein rechtlich nicht nötig, Experten raten daher zur Vorsicht. KLAGENFURT. Oft fährt man viel zu rasch auf einen freien Parkplatz und schon ist es passiert: Einige Tage später flattert Post ins Haus und eine Anwaltskanzlei droht mit einer Besitzstörungsklage. So oder ähnlich hört man immer wieder von „Parkplatzfallen“, wie man sie auch in Klagenfurt vermehrt findet. Eine solche Klage kann schnell einige Tausend Euro kosten. Anstelle dessen wird vorgeschlagen,...

MeinBezirk-Redakteurin Marlene Graupner stellt die Frage, inwiefern die umstrittene Geldmache der Tankstelle eine Abzocke oder gerechtes Mittel ist. | Foto: Marlene Graupner/MeinBezirk
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Tankstellen-Kommentar
Freche Abzocke oder gerechte Besitzstörungsklage?

MeinBezirk-Redakteurin Marlene Graupner kommentiert die "TAC-Carwash"-Tankstelle, die mit umstrittenen Besitzstörungsklagen hohe Geldstrafen einfordert. WIEN/LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. Autofahrerinnen und Autofahrer zahlen 395 Euro, wenn sie die "TAC-Carwash" Tankstelle unerlaubt befahren. MeinBezirk hat darüber berichtet: Bekannte Wiener Tankstelle klagt Autolenker bei Durchfahrt Solche Klagen sind kein Einzelfall – das Modell „Privatgrundstück befahren, saftige Forderung kassieren“ scheint...

Eine Tankstelle in der Taborstraße klagt Autofahrer wegen unerlaubter Durchfahrt auf Besitzstörung. | Foto: Marlene Graupner/MeinBezirk
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Besitzstörung
Bekannte Wiener Tankstelle klagt Autolenker bei Durchfahrt

Eine Tankstelle in der Taborstraße sorgt für Diskussionen. Autofahrer werden für die unerlaubte Durchfahrt mit Besitzstörungsklagen und hohen Geldforderungen konfrontiert. Wer nicht stehen bleibt und tankt, der erhält Post. Die Betreiber rechtfertigen ihr Vorgehen mit Sicherheitsbedenken und wiederholtem Missbrauch. WIEN/LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. Die "TAC-Carwash" Tankstelle in der Taborstraße 102-108 sorgt derzeit für Aufsehen. Bekannt ist die Adresse allemal, vor allem bei Fans des Wiener...

Derzeit würden "Hunderte Autofahrer" Post wegen einer Besitzstörung erhalten. (Symbolfoto) | Foto: Christoph Schwarz
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Grundstücke befahren
Erneut Besitzstörungsklagen gegen Autolenker in Wien

Autofahrer in Wien sollen zuletzt Aufforderungen zur Überweisung höherer Geldbeträge einer polnischen Firma erhalten haben. Denn sie hätten unerlaubterweise deren Privatgrundstücke befahren. Wer der Aufforderung nicht nachkommt, dem droht eine Besitzstörungsklage. WIEN. Es ist eine Falle, in die man als Verkehrsteilnehmer leicht fällt. Man dreht nur schnell auf einer asphaltierten Fläche um, und schon hat man eine Besitzstörungsklage mit entsprechenden Kosten am Hals. Eine polnische Firma soll...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Oft werden an unscheinbaren Orten Kameras installiert, um haltende Fahrzeuge zu erfassen und Klagen zu erheben. | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Fall in Wien
Beklagter von "Parkplatzfalle" dreht Spieß um, klagt Kläger

Die starke Zunahme von Besitzstörungsklagen in Wien lässt den Verdacht aufkommen, dass sich oftmals ein lukratives Geschäftsmodell dahinter verbirgt. Ein Wiener, der kürzlich in eine solche "Parkplatzfalle" geriet, wehrte sich erfolgreich und reichte eine Gegenklage ein – mit einem deutlich höheren Streitwert als die ursprüngliche Besitzstörungsklage. Was ein Rechtsexperte Betroffenen rät. WIEN/OTTAKRING. In den letzten zehn Jahren hat die Zahl der Besitzstörungsklagen in Wien deutlich...

Beim AK-Konsumentenschutz
Immer mehr Anfragen wegen Besitzstörungen

Immer öfter wenden sich Menschen an die Arbeiterkammer Oberösterreich (AK OÖ), die mit dem Vorwurf der Besitzstörung und einer Forderung über 395 Euro konfrontiert sind, weil sie kurz mit ihrem Auto angehalten, umgedreht oder jemanden aussteigen haben lassen. Für die AK liegt der Verdacht nahe, dass hier mit System abkassiert wird.  OÖ. Herr L. staunte nicht schlecht, als ihm ein Schreiben einer Rechtsanwaltskanzlei aus Wien ins Haus flatterte. Der Inhalt: Wegen einer Besitzstörung seien 395...

Cem Kurnaz (l.) und Konstantin Böck (SPÖ) zeigen sich verärgert über die hohen Strafzahlungen. | Foto: Karl Pufler/MeinBezirk
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Anwaltsbriefe
Einfahrt vor Favoritner Kindergarten sorgt für Aufregung

In der Quellenstraße sind Parkplätze rar. So stellen manche Autofahrerinnen und Autofahrer ihren Wagen für kurze Besorgungen in einer nicht benötigten Einfahrt ab. Ergebnis: rund 400 Euro Strafe. WIEN/FAVORITEN. Die Quellenstraße ist sehr belebt. Hier treffen einander viele Favoritnerinnen und Favoritner, gehen einkaufen, bringen ihre Kinder in die Schule oder holen sie von dort ab. Was aber im Grätzl Mangelware ist, sind Parkplätze. Wer hier nach einem Stellplatz sucht, muss einige Runden...

Wer die imaginäre Linie rechts des Gehsteigs überfährt, bekommt Post vom Anwalt. | Foto: z.V.G
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Achtung auf der Unionstraße
Besitzstörungsklagen statt Würstel und Pommes

Keine Fast-Food dafür schnelle Strafen: Am 31. März war für das beliebte Linzer Würstelstandl "Kaiser Franz" nach 54 Jahren endgültig Schluss. Schon einen Tag später  wurde in der Unionstraße 118s wieder Umsatz gemacht. Statt Würstel, Bosna und Co. gibt es dort – nach einem Eigentümerwechsel – jetzt Klagsdrohungen wegen Besitzstörungen. Dutzende soll es bereits erwischt haben. LINZ. Auch eine BezirksRundSchau-Leserin hat Post von einem Anwalt aus dem Großraum Linz erhalten. 319 Euro soll sie...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder (2.v.li.) und Landtagsabgeordneter Rudi Hemetsberger beim gemeinsamen Lokalaugenschein mit besorgten Bürgern bei der Bohrbaustelle im Jaidhaustal in Molln am 19. Jänner 2024. | Foto: Land OÖ/Werner Dedl
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Wegen Besitzstörung
ADX droht Teilnehmern nach Lokalaugenschein in Molln

Vor drei Wochen machte sich Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder gemeinsam mit Anrainern und der Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal im Rahmen eines Lokalaugenscheines ein Bild von der Bohrbaustelle in Molln. Nun droht ADX einzelnen Teilnehmern mit Klage. MOLLN. Im Laufe der nächsten Wochen soll auf der Baustelle im Jaidhaustal nach Gas gebohrt werden. Kaineder hörte sich beim gemeinsamen Lokalaugenschein am 19. Jänner 2024 die Sorgen der Bürger vor Ort an. Einem Bericht des ORF...

Über die Durchfahrt durch diesen Torbogen in Viktring wird momentan heftig diskutiert. | Foto: MeinBezirk.at
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Lösung wird dringend gesucht
Torbogen erhitzt die Gemüter in Viktring

Ein Torbogen, welcher die Durchfahrt untersagt, sorgt in Viktring derzeit für Unmut bei der Bevölkerung. Auf Facebook wurde bereits heftig über dieses Thema diskutiert. Doch was steckt genau dahinter? VIKTRING. Auf der Facebook-Seite "Freunde in Viktring" gehen momentan die Wogen hoch. Der Grund: In Viktring gibt es vorm Bundesrealgymnasium (BRG) einen Torbogen, welcher angeblich der Firma Elektro Kalt GmbH gehören soll. Bei dem besagten Bogen soll bis vor Kurzem noch das Schild "Durchfahrt bis...

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Dicke Luft bei Ternitz' "Elf Leichen"
Obacht, sonst gibt's eine Besitzstörungsklagsdrohung

Ein Ausflug zur Flatzer Wand endete für die Neunkirchnerin Agnes Weninger mit der Androhung einer Besitzstörungsklage. "So ein Problem hatten wir dort noch nie", so Stadtamtsdirektor Gernot Zottl überrascht. TERNITZ. Eine große Tafel am Parkplatz bei den "Elf Leichen" weißt auf die wunderschönen Wanderungen durch den Naturpark Sierningtal-Flatzer Wand hin. Die Sache hat nur einen Haken: steht man z.B. mit einen Autoreifen ein paar Zentimeter auf einer Wiese, kann's passieren, dass einem eine...

Bürgermeister Fritz Partl mit dem Lageplan und dem umfassenden Schriftverkehr zum Fahrverbot für die Florianigasse (ausgenommen Anrainer) | Foto: Waltraud Fischer
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Florianigasse
Klare Sachverhaltsdarstellung der Gemeinde Gamlitz zum Fahrverbot

Claudia Hermann aus Gamlitz geht mit der Marktgemeinde Gamlitz hart ins Gericht, weil ihr eine Zufahrt zu ihrem Anwesen über die Florianigasse untersagt wird und sie über die Privatstraße Am Kinderwald  fahren soll. Da sämtliche Gespräche nicht fruchteten, droht der Bürgerin laut Bürgermeister Fritz Partl jetzt eine Besitzstörungsklage. GAMLITZ. Die Wogen gehen in der Marktgemeinde Gamlitz hoch, was die Befahrung der Florianigasse betrifft - und das, obwohl aus der Sicht der Gemeinde die...

Strafbar machen sich sowohl Veranstalter als auch Besucher von sogenannten "Goa-Partys". | Foto: VitalikRadko/panthermedia.net
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Wenns aus dem Wald lärmt
Illegale Goa-Partys im Bezirk keine Seltenheit

Unangemeldete Techno-Partys, auf denen ungehemmt Drogen konsumiert werden, finden im waldreichen Bezirk Braunau öfters statt. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Wie berichtet, fand in der Nacht von 23. auf 24. September zuletzt eine illegale Techno-Party in einem Wald in Hochburg-Ach statt. 200 Gäste nahmen daran teil. Wesentlicher Bestandteil solcher sogenannten „Goa-Partys“ sind Drogen. „Die Veranstalter verbreiten die Infos zu ihren Events über soziale Medien und ein gewisses Klientel fühlt sich davon...

Gespräche laufen
Licht in Sicht für offenen Weg zum See?

Strittige Causa Lichtseeweg: Nach Verhandlungen am Bezirks- und Landesgericht sitzen die Beteiligten jetzt in Gries am Tisch. GRIES. Schon länger bestehen Unstimmigkeiten rund um den Wanderweg Nr. 42 am Nösslachjoch im Gemeindegebiet von Gries. Der Weg ist beliebt, da er ohne Überwindung vieler Höhenmeter in Richtung Eggerjoch und weiter zum Lichtsee verläuft. Den lokalen Landwirten bereiten „Kuhattacken“ und das steigende Aufkommen an Wanderern jedoch Sorgen. Vor genau einem Jahr haben wir...

"Ruine Alt Eferding"
Bezirkshauptstadt gewinnt Besitzstörungsklage

Einen ersten Teilerfolg konnte die Stadtgemeinde Eferding kürzlich in der Causa "Ruine Alt Eferding“ am ehemaligen Stadtsaalareal verbuchen. EFERDING. Zum Hintergrund: Im Frühsommer herrschte zumindest für kurze Zeit rege Bautätigkeit am Stadtsaal-Areal. Unter anderem wurde dabei entlang des Areals ein Teil des Durchgangs vom Stadt- zum Kirchenplatz zerstört. Dieser wurde in weiterer Folge gesperrt. F In weiterer Folge wurde der Durchgang gesperrt. Für den Eferdinger Gemeinderat erfolgten die...

St. Pölten
Wenn zwei Spritzer zur Kostenfalle werden

Er parkte auf einem Parkplatz und schon flatterte eine Besitzstörungsklage von 220 Euro ins Haus. ST. PÖLTEN. Der Besuch beim Lokal ums Eck kam einem Leser teuer zu stehen. Er wollte mit Begleitung einen Spritzer trinken gehen und stellte seinen Wagen auf einem Parkplatz ab. Doch ein paar Tage später flatterte ihm eine Besitzstörungsklage ins Haus. Auch seiner Begleitung passierte das gleiche. Somit wurden aus knapp einer vier Euro Rechnung, eine 440 Euro hohe. Doch was war passiert? Die Leser...

Am Parkplatz der Shell-Tankstelle in der Heiligenstädter Straße darf man nur 15 Minuten parken. Sonst gibt’s eine saftige Strafe. | Foto: Julia Schmidt
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Besitzstörungsklage
180 Euro für eine kurze Autowäsche

Bei der Shell-Tankstelle in der Heiligenstädter Straße wird am Parkplatz die Verweildauer kontrolliert. Das kann oft teure Folgen haben. WIEN/DÖBLING. Es war am Abend des 11. April, als der Döblinger Josef L. (Name der Redaktion bekannt) an der Shell-Tankstelle in der Heiligenstädter Straße sein Auto waschen wollte. Er wählte die Selbstbedienungsvariante mittels Dampfstrahler am großen Parkplatz. Als er fertig war, kam auch seine Freundin zur Tankstelle und wusch ihr Fahrzeug in der...

In der Siemensstraße 105 wurde das Durchfahrtsverbot deutlicher gekennzeichnet. | Foto: Inno Immobilien Investment GmbH
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Siemensstraße
Ende für Parkplatzabzocke in Floridsdorf?

Nachdem einige Autofahrer beim Verlassen des Geländes in der Siemensstraße 105 wegen Besitzstörung zur Kasse gebeten wurden, gibt es jetzt eine eindeutige Kennzeichnung. "Zufahrt gestattet, Durchfahrt verboten", heißt es nun.  WIEN/FLORIDSDORF. Melita S. wandte sich an Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) nachdem sie beim Verlassen der Siemensstraße 105 mit einer Besitzstörungsklage zu kämpfen hatte. Zwischen der Einfahrt Siemensstraße und der Einfahrt Richard-Neutra-Gasse besteht zwar die...

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