ÖVP

Beim Landestag der Jungen Volkspartei kam es zur Neuwahl im Landesvorstand. Paul Mairleitner aus Wippenham, Bezirkschef der JVP in Ried, ist nun Stellvertreter des neuen Landesobmannes. WIPPENHAM, LINZ. Nach drei Jahren an der Spitze trat Landesobmann Moritz Otahal aus St. Florian nicht mehr zur Wiederwahl an. An seiner Stelle steht nun Raphael Kopf. Der Reichraminger erreichte 86,59 Prozent der Stimmen und führt den neuen Landesvorstand und den Parteinachwuchs in die Zukunft. „Als JVP stellen...

Die Politik der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich sei über weite Strecken nur die "Verwaltung des Status Quo", es fehle eine "Vision", kritisiert Grünen-Klubchef Severin Mayr im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. OÖ. Die Grünen sind in Oberösterreich zwar in der Landesregierung vertreten, im Landtag allerdings Opposition – und die ÖVP-FPÖ-Koalition lasse diese meist außen vor, kritisiert Mayr im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. „Es ist mühsam, wenn Hintergründe zu geplanten Gesetzen oder...

Schon 2019 hatte Türkis-Blau ein Kopftuchverbot bis zum 18. Lebensjahr auf den Weg gebracht, das der Verfassungsgerichtshof ein Jahr später aufhob. Nun will die ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung das Tragen von Kopftüchern für unter 14-Jährige verbieten. Reine Symbolpolitik? Ja – wenn die Regierung nicht das eigentliche Problem angeht: Gezielte Propaganda in sozialen Medien sorgt dafür, dass immer mehr junge Mädchen "freiwillig" Kopftuch und bodenlange Röcke tragen. Das Verhüllen wird von islamistischen...

Die schwarz-blaue Landesregierung kündigt nach ihrer Arbeitsklausur in Nußdorf am Attersee ein 50 Millionen Euro schweres Gemeindepaket an, will einen Sicherheitscluster in Oberösterreich aufbauen und das "Schlankmacherprogramm" für Gesetze und Verordnungen fortsetzen. Vom Bund erwartet Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) "strukturelle Maßnahmen" für die finanziell besonders gebeutelten Gemeinden. Diese seien im Regierungsprogramm festgeschrieben und müssten nun kommen, fordert er.  OÖ. "Wir...

Das Wirtschaftsministerium der neuen Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und Neos trägt einen oberösterreichischen Stempel. Denn es wird nicht nur vom aus Linz stammenden Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer angeführt. Mit Elisabeth Zehetner stammt auch die zugehörige Staatssekretärin aus Oberösterreich. OBERÖSTERREICH. Zehetner, die in Kürze 48 wird, ist gebürtige Linzerin und lebt heute mit ihrer Tochter in Niederösterreich. Die künftige Staatsekretärin war lange Zeit für die...

Die bisherige Staatssekretärin für Jugend, Zivildienst und Digitalisierung, Claudia Plaklom, steigt zur Kanzleramtsministerin auf. In der neuen Regierung von ÖVP, SPÖ und Neos wird die 30-Jährige für Familien, Jugend und Integration zuständig sein. Außerdem liegen die EU-Agenden in ihrem Verantwortungsbereich.  OÖ. ÖVP-Chef Christian Stocker nannte Plakolm bei der Präsentation seines Regierungsteams "das Gesicht der Familie" in der Volkspartei.  Österreichweite Bekanntheit erlangte die...

Der Linzer Wolfgang Hattmannsdorfer wird neuer Wirtschafts-, Energie- und Tourismusminister. Hattmannsdorfer trat erst Anfang Jänner seinen neuen Job als Generalsekretär der Wirtschaftskammer an und wechselt nach nur zwei Monaten in die Bundesregierung. Zuvor war der 45-Jährige Landesrat und Landesparteisekretär der ÖVP in Oberösterreich. Er galt stets als Querverbinder zur FPÖ, aber pflegt auch gute Kontakte zur Sozialdemokratie. ÖSTERREICH/OÖ. Hattmannsdorfer ist in Oberösterreich als...

Landeshauptmann Thomas Stelzer und ÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger empfingen am 10. Februar die neu gewählten Gemeindefunktionäre der ÖVP in Linz. Mit dabei waren zwei Funktionäre aus dem Bezirk Ried. MÖRSCHWANG, TAISKIRCHEN. Andrea Hausleithner, Parteiobfrau in Mörschwang und ÖVP-Fraktionsobmann in Taiskirchen, Markus Gadringer, kamen zum Gedankenaustausch in die Landeshauptstadt. "Es freut mich, dass ich in führender Funktion in meiner Gemeinde gestalten kann. Auch wenn es...

Die FPÖ bricht die Regierungsverhandlungen mit der ÖVP ab. Auf lokaler Ebene schiebt man einander die Schuld zu. BEZIRK RIED. Thomas Dim, Bezirksparteiobmann der FPÖ, kommentiert den Verhandlungsabbruch in einer ersten Stellungnahme gegenüber MeinBezirk so: „Die Sicherheitsfrage zählen wir Freiheitliche zu unseren Kernkompetenzen. Daher war es uns wichtig, in einer künftigen Regierung auch die zugehörigen Ministerien zu bekommen." Das „großzügige Angebot“, das man der ÖVP kürzlich...

400 ÖVP-Funktionäre aus dem Innviertel stimmten sich beim Jahresempfang am Leitner Gut in Ort im Innkreis auf die künftigen Aufgaben ein. INNVIERTEL. Landeshauptmann Thomas Stelzer war ebenfalls vor Ort und sprach über die aktuellen Herausforderungen und Regierungsverhandlungen: "Wir brauchen möglichst rasch eine stabile Bundesregierung, die nicht nur funktionsfähig ist, sondern auch einen Plan hat, wie sie mit den Herausforderungen der kommenden Jahre umgeht. Bei all unseren Bedenken und...

Karl Nehammer hat Samstagabend das Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ verkündet und angekündigt, sich in den nächsten Tagen als Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann zurückziehen zu wollen. Als möglicher Nachfolger wird der frühere oberösterreichische Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer gehandelt. OBERÖSTERREICH, WIEN. Hattmannsdorfer ist seit Jahresbeginn Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreich und Nationalratsabgeordneter. Der 45-Jährige hat das...

Manfred Hofinger, Bürgermeister von Lambrechten und Nationalratsabgeordneter (ÖVP), wurde für seine jahrelange Tätigkeit mit einer besonderen Ehrung ausgezeichnet. LAMBRECHTEN, WIEN. Nationalratspräsident außer Dienst, Wolfgang Sobotka (ÖVP), überreichte Hofinger das Große Goldene Ehrenzeichen der Republik Österreich. Die Verleihung fand im neu renovierten Bundesversammlungssaal des Parlaments statt. "Diese Auszeichnung ist eine besondere Ehre für mich und ein Ansporn, mich auch in Zukunft für...

Die nächste Regierung muss wegen hoher Staatsschulden sparen. Den Energiekosten darf sie jedoch nicht freien Lauf lassen. ÖSTERREICH. Denn auch wenn die teils befürchtete Preisexplosion nach dem Lieferstopp der russischen Gazprom an die OMV vorerst ausgeblieben ist: Die Haushalte werden 2025 trotzdem deutlich mehr für Strom und Gas zahlen – durch höhere Netzgebühren und das Ende der Strompreisbremse. Steigende Energiekosten könnten die zuletzt auf den Zielwert von unter zwei Prozent gesunkene...

Nach sechs Jahren übergab Herbert Hötzeneder, Ortsparteichef von Aurolzmünster, die Leitung der örtlichen Volkspartei an Stephan Tischler. AUROLZMÜNSTER. Diese Übergabe markiere nicht nur den Wechsel an der Spitze, sondern auch eine Verjüngung des Teams, so die ÖVP in einer Aussendung. Die Expertise langjähriger Mitglieder soll dennoch erhalten bleiben. Rund 40 Gäste nahmen am Gemeindeparteitag teil und unterstützten die Bekanntgabe des neuen Verantwortlichen. Ehrengast Manfred Hofinger sprach...

In den letzten Tagen war unklar, ob der Bezirk Ried in Zukunft einen „heimischen“ Nationalratsabgeordneten haben wird. Doch Manfred Hofinger wird von der ÖVP erneut für fünf Jahre ins Parlament beordert. LAMBRECHTEN, WIEN. Das Ziel der Volkspartei, erneut die stimmenstärkste Kraft zu sein, wurde nicht erreicht. Wie im Landesparteivorstand aber offiziell beschlossen wurde, wird Manfred Hofinger auch künftig im Nationalrat vertreten sein. „Ich danke allen, die in den vergangenen Wochen mit mir...

Am 29. September wird gewählt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Spitzenkandidaten aus dem Bezirk Ried. BEZIRK RIED. Seit dem Jahr 2013 sitzt Manfred Hofinger von der ÖVP im Nationalrat. Der Bürgermeister von Lambrechten ist im Innviertler Wahlkreis der Volkspartei hinter August Wöginger und Andrea Holzner auf Platz drei zu finden. Trotzdem gibt er sich kämpferisch: „Ich würde mich nicht aufstellen lassen, wenn ich mir nichts ausrechnen würde. In Wien möchte ich mich für die Sicherheit...

Also bitte, immer diese "Klimahysterie" (O-Ton Herbert Kickl) und diese „Untergangs-Apokalypse, die gezeichnet wird“ (O-Ton Karl Nehammer). Geregnet hat es immer schon! Nur möglicherweise nicht 400 Liter pro Quadratmeter in halb Niederösterreich. Aber Hochwasser gab es früher auch! Nur vielleicht kein Jahrhunderthochwasser alle 15 Jahre? Aber zumindest bei uns in OÖ war eigentlich nichts. Nur 10.000 Feuerwehrleute im Einsatz, Keller überflutet und Hänge gerutscht. Aber warum sollen nur wir das...

August Wöginger, Andrea Holzner und Manfred Hofinger führen die ÖVP-Kandidatenliste im Innviertel für die kommende Nationalratswahl an. Im Kampf um den Kanzlersessel setzt die Volkspartei auf persönliche Gespräche. INNVIERTEL. „Wir haben bei der EU-Wahl gesehen, dass der Abstand zu den Freiheitlichen sehr gering ist“, so ÖVP-Klubobmann und OÖ-Spitzenkandidat August Wöginger. Die kommende Nationalratswahl sei eine Richtungsentscheidung. Dabei kritisiert der Sighartinger vor allem FP-Kandidat...

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit MeinBezirk Oberösterreich-Chefredakteur Thomas Winkler und Chefredakteur-Stellvertreter Thomas Kramesberger über die Folgen der Renaturierungsverordnung, die wirtschaftliche Entwicklung, schärfere Regeln gegen den politischen Islam und bei der Sozialhilfe für Migranten sowie sein Ja zum Ausstieg aus den Gazprom-Verträgen, um sich von "Kriegstreiber Putin unabhängig zu machen". Die Konjunktur schwächelt weiter, ein Aufschwung ist nicht in Sicht –...

Im Rahmen seiner Bürgermeister-Tour durch alle Bundesländer war Bundeskanzler Karl Nehammer am 1. Juli bei der Regionalkonferenz Innviertel in der Team 7 Welt zu Gast.  RIED. Bei dieser parteiinternen Veranstaltung der ÖVP konnten Landesvertretern und Kommunalpolitiker die Anliegen der Menschen direkt an den Bundeskanzler weitergeben. Weiters sollen Funktionärinnen und Funktionäre der Volkspartei durch diese Veranstaltung für die kommende Nationalratswahl mobilisiert und motiviert werden.  ...

"Die ÖVP hat die größte Stärke im ländlichen Raum", sagt Bundeskanzler Karl Nehammer am 8. Juli in Wels. Der ÖVP-Chef tourt derzeit durch die Bundesländer, um von Bürgermeistern, Gemeinderäten und Landtagsabgeordneten zu erfahren, wo der Schuh drückt – und um die Funktionäre auf den Nationalrats-Wahlkampf einzustimmen. OÖ. In den Gesprächen in Oberösterreich sei es um Sicherheit, den Kampf gegen illegale Migration sowie die zahlreichen Herausforderungen der Gemeinden – von Kinderbetreuung,...

Im Zuge seines Besuchs im Bezirk Ried machte der Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei, Christian Stocker, Station bei der Firma Langzauner in Lambrechten. LAMBRECHTEN.Begleitet von mehr als 150 ÖVP-Funktionären referierte er über den "Österreichplan" von Bundeskanzler Karl Nehammer. Landtagsabgeordneter und Bezirksparteiobmann Günther Lengauer sowie Nationalrat Manfred Hofinger waren ebenfalls anwesend und informierten die Funktionäre über aktuelle Landes- und Bundesthemen.

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Mit einer verdienten Abkühlung in Form von Eis überraschten Vertreter der ÖAAB-FCG-AK-Fraktion Arbeitnehmer im Bezirk Ried. BEZIRK. Der ÖAAB Ried  besuchte mit Bezirksparteiobmann Günther Lengauer die Firmen Langzauner, Schraubenking und Wamprechtshammer. Neben der Erfrischung gibt es viele Gespräche über die Anliegen der Arbeitnehmer wie etwa weniger Steuern auf Überstunden oder mehr Pendlerförderungen. „Wir verteilen nicht nur Eis, sondern nehmen uns aus vielen Gesprächen Anregungen für...